Der durchgängig 4-spurige Ausbau der B 10 ist nach wie vor das wichtigste Infrastrukturprojekt für die Südwespfalz. Viele Bürgerinnen und Bürger sind momentan mit dem Fortschritt bei dem Projekt ganz und gar nicht zufrieden. Immer wieder werde ich darauf angesprochen, warum es insbesondere im Bereich Landau, wo ja seit Jahren Baurecht besteht, zumindest sichbar nicht weiter geht.
Deshalb war es für mich wichtig, bei dem Leiter des LBM Speyer, Herrn Schafft, nachzufragen. Ein herzliches Dankeschön an Herrn Schafft, der mir die Situation in seiner Dienststelle in Speyer erläutert hat.

Herr Schafft erläuterte, dass es Ende März endlich los geht bei Landau. Zunächst müssen die Brückenbauwerke über der B 10 angepasst werden, d. h. abgerissen und neu gebaut werden. Mit dem 1. Bauwerk wird Ende März begonnen. Parallel wird es in diesem Jahr auch am eigentlichen Straßenkörper losgehen. Zunächst müssen Behelfsfahrspuren angelegt werden. Problematisch ist natürlich der Ausbau im fließenden Verkehr. Durch diese besonderen Umstände rechnet der LBM mit einer Bauzeit von 6 - 8 Jahren.

Auch die Planungen für die Tunnelstrecke sind momentan in Arbeit. Es werden hierbei verschiedene Varianten untersucht, die noch im Laufe des 1. Halbjahres mit dem Bundesverkehrsministerium abgestimmt werden sollen. Dann kann das erforderliche Raumordnungsverfahren eingeleitet werden.

Auch für den Bereich bei Birkweiler werden verschiedene Varianten untersucht und mit den betroffenen Anliegergemeinden abgestimmt. Bleibt zu hoffen, dass hier eine Variante erarbeitet wird, die die Akzeptanz der Anliegergemeinden gewinnt.

Wie bereits von MdL Reichert im Rahmen einer Anfrage an die Landesregierung angeregt, plant der LBM eine bessere Beschilderung des Nachtfahrverbots auf der B 10. Eine digitale Beschilderung könnte neben dem Hinweis auf das Nachtfahrverbot auch für sonstige Hinweise bei Sperrungen, etc. genutzt werden. Bis Sommer soll die Planung vorliegen.

Auf meine Anregung hin, prüft der LBM auch, ob bei der Auf- und Abfahrt von der B 48 in Richtung KL die Anschlussstelle im Vorgriff bereits kreuzungsfrei ausgeführt werden kann. Die Anschlussstelle ist momentan sehr gefährlich, insbesondere für die Linksabbieger von der B 48 Richtung Pirmasens.

Bezüglich der weiteren Planungen zwischen Godramstein und Rinnthal wirbt MdL Reichert dafür, eine Lösung zu erarbeiten, die auch die entsprechende Akzeptanz der betroffenen Anliegergemeinden erhält.

Vermeintlich wirtschaftliche Lösungen, die aber nicht die Akzeptanz haben, führen zwangsläufig zu Widerstand, Verzögerungen durch evtl. Klageverfahren, etc. und somit auch wieder zu Mehrkosten.

Dies sollte beim Abstimmungsverfahren mit dem Bund beachtet werden.