Die Landwirtschaft sorgt für unser tägliches Essen. 
Wie ist die Situation in der Landwirtschaft?
Wie wirken sich die neuen Düngevorschriften aus?
Welchen Preis hat Tierwohl?

Interessante Themenfelder, die MdL Reichert bei einem Besuch der Fam. Fuchs in Trulben erörtern will.

Im Rahmen seiner Sommertour besucht der CDU-Landtagsabgeordnete auch den gerade im Bau befindlichen Windpark in Kröppen.

Dort errichtet Juwi das größte Windrad von Rheinland-Pfalz. Es wird 241 Meter hoch, die Rotorblätter messen knapp 80 Meter.

Die Energiewende wird nur durch den Ausbau der Erneuerbaren Energien gelingen. Die Windenergie wird hierbei eine entscheidende Rolle spielen.

Im Gespräch mit Vertretern der Fa. Juwi wird sich MdL Reichert vor Ort ein Bild über das Projekt machen. 

 „Wenn die Landesregierung bei einer möglichen Inbetriebnahme des neuen Bahnhaltepunktes Rodalben-Neuhof im Jahre 2028 von einer zügigen Umsetzung spricht, ist dies nicht akzeptabel“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Christof Reichert.

Reichert hatte in einer Kleinen Anfrage die Landesregierung zur Stellungnahme bzgl. der Umsetzung des Bahnhaltepunktes aufgefordert.

Seit Jahren verspricht man den Bürgern des Stadtteils Neuhof einen Bahnhaltepunkt. Seit Jahren verzögert sich dieser und aus Mainz kommt kein Impuls. Man nimmt den Zeitplan 2028 der Bahn einfach hin. Das ist nicht hinnehmbar.

An diesem Beispiel wird deutlich, dass wir dringend mehr Planungskapazitäten und geänderte gesetzliche Rahmenbedingungen brauchen, damit solche auch dem Umweltschutz dienende Maßnahmen schneller umgesetzt werden können.

„Wieder einmal zeigt sich, dass die Landesregierung viel zu wenig für gleichwertige Lebensverhältnisse zwischen Städten und ländlichen Regionen tut. Aber gerade in ländlichen Regionen wird der ÖPNV für die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger immer wichtiger“, so Reichert abschließend. „Gute Lösungen wie der Bahnhaltepunkt Rodalben-Neuhof müssen auch schnell umgesetzt werden.“

Am 7. Juli 2020 war der Start der diesjährigen Sommertour des Landtagsabgeordneten Christof Reichert aus Hauenstein.

 Im Felsenland-Badeparadies hat man das Hygienekonzept für den Bade- und Saunabetrieb des Landes komplett umgesetzt. Werkleiter Hüther berichtete, dass das nur mit hohem Aufwand geht, was große Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit hat. Aufgrund der Abstandsbedingungen dürfen wesentlich weniger Gäste als vorher in das Badeparadies. Das macht sich auch bemerkbar. Die Besucherzahlen sind deutlich eingebrochen, die Höchstzahl der erlaubten Badegäste konnte noch nicht erreicht werden. Offensichtlich herrschen noch Vorbehalte, die jedoch unbegründet sind. Das Bade- und Saunavergnügen ist gefahrenfrei möglich. Verbesserungsbedarf sehen die Verantwortlichen bei den Vorgaben, die Liegebereiche zu trennen. Aufgrund der Großräumigkeit des Geländes wäre das im Felsenland-Badeparadies sicherlich entbehrlich. MdL Reichert unterstützt gerne die Forderung von Bürgermeister Zwick, auf einen Umsatzausgleich durch das Land.

 „Gerade in einer Region, die vom Tourismus lebt, ist das Vorhalten einer Einrichtung wie dem Felsenland-Badeparadies in Dahn – auch in Corona-Zeiten – unentbehrlich. Die Verbandsgemeinde Dahner Felsenland kann dies nicht aus eigener Kraft allein schultern. Hier muss das Land unterstützen!“, so MdL Reichert.

Auch die Hotelierfamilie Maus, die das Hotel Pfalzblick in Dahn führt, ist von der Corona-Pandemie stark betroffen. Während des Lockdowns ist der Umsatz komplett eingebrochen. Mittlerweile sei das Geschäft wieder gut angelaufen, allerdings sind die Gäste bei langfristigen Buchungen noch sehr vorsichtig.

Geschäftsführer Dr. Maus moniert, dass das Land Rheinland-Pfalz die größeren Betriebe nicht unterstützt hat. Die Fördermechanismen des Landes sind ins Leere gelaufen. Andere Bundesländer, wie Baden-Württemberg, haben hier mehr geholfen. Positiv gewesen sei das Kurzarbeiterprogramm, die KFW-Förderung sowie die Umsatzsteuerreduzierung des Bundes gewesen.

„Wir müssen uns überlegen, die Befristung des verminderten Umsatz-Steuersatz für das Hotel- und Gaststättengewerbe zu verlängern. Es wird noch eine geraume Zeit dauern, bis der aus dem Lockdown resultierende Ausfall kompensiert wird“, so MdL Reichert, der auch finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist.

Hotelier Maus mahnte auch an, dass nach der Sommerpause weitere Lockerungen im Bewirtungsbereich unausweichlich werden. Momentan könne man die großzügige Außenterrasse nutzen. Bei schlechtem bzw.  kalten Wetter muss der Betrieb aber in den Innenbereich verlegt werden. Die Gäste und das Personal gehen sehr behutsam mit dem Infektionsrisiko um, so dass starre Abstandsregelungen entbehrlich sind. Vom neuen Konjunkturpaket des Bundes erwartet der Unternehmer, dass dieses nach den Umsatzverlusten im Vergleich zum Vorjahr ausgerichtet wird. Dadurch könnte transparent der tatsächliche Ausfall dargestellt werden.

Das Biosphärenaus in Fischbach hat seinen Betrieb Corona-sicher ausgerichtet. Das mit dem Gesundheitsamt abgestimmte Hygienekonzept wird sowohl von Gästen als auch dem Personal akzeptiert.

Während des Lockdowns sind die Umsätze komplett ausgeblieben. 25.000 € pro Monat fehlen in der Kasse. Spürbar bei den Besucherzahlen ist seit der Wiederöffnung der Wegfall von Gruppen, wie Schulklassen. Diese hatten rd. 40 % der Besucherzahlen ausgemacht. Ortsbürgermeister Schreiber mahnt deshalb dringend eine finanzielle Unterstützung durch das Land für Kommunen mit entsprechenden Einrichtungen an.

„Es gehört auch zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse, dass wir in ländlichen Regionen Einrichtungen wie das Biosphärenhaus vorhalten. Auch ist die Einrichtung als touristisches Angebot für die ganze Region wichtig. In der besonderen Situation braucht die Kommune mehr Unterstützung, weshalb ich die Forderung der Gemeinde auf Förderung vom Land gerne unterstütze“, so MdL Reichert.

Als Fazit kann festgehalten werden, dass gerade die touristischen und Freizeit-Einrichtungen durch die Corona-Pandemie stark betroffen sind. Bis ein Regelbetrieb wieder komplett möglich ist, brauchen die Betriebe Unterstützung!

Was macht ein Politiker in den Parlamentsferien?

Für mich klar: Raus unter die Leut'! Ins Gespräch kommen mit Betrieben, Geschäftsleuten, Bürgerinnen und Bürgern!

So freue ich mich auf meine Sommertour!
Am 7. Juli geht es zunächst ins Dahner Felsenland. Viele interessante Begegnungen und Gespräche stehen auf dem Programm:

10:00 Uhr: Badeparadies Dahn

11:30 Uhr: Hotel Pfalzblick Dahn

14:30 Uhr: Biosphärenhaus Fischbach

Wie laufen die Betriebe unter Corona-Bedingungen?
Gibt es Nachbesserungsbedarf bei den Hygienekonzepten?
Wie praxistauglich sind die Hilfsprogramme?

Interessante Themen - und ich bin mir sicher, dass ich aus den Gesprächen viel mitnehmen kann für meine politische Arbeit!

Für eine liebens- und lebenswerte Südwestpfalz