Neuigkeiten
Christof Reichert informiert.
Newsletter September 2022
Hier gibt es aktuelle Infos: Newsletter September 2022
Der Newsletter steht auch als pdf zum Download bereit.
Landeregierung lässt Ortsgemeinden finanziell ausbluten
Landeregierung lässt Ortsgemeinden finanziell ausbluten
Zu der heutigen Vorstellung der Neuordnung des kommunalen Finanzausgleiches in Rheinland-Pfalz verweise ich gerne auf unsere heutige PM:
Informationen zur Grundsteuerreform
Momentan bin ich gemeinsam mit meiner Kollegin Karina Wächter quer durch das Land unterwegs. Wir informieren zur Umsetzung der Grundsteuerreform.
Gerne stelle ich Ihnen hier die Präsentationsunterlagen zur Verfügung:
Besuch bei der Hochschule und dem PFI in Pirmasens
Sommertour 2022
Gemeinsam mit meinen Kollegen Helmut Martin, Matthias Reuber und Thomas Weiner war ich heute bei der Hochschule Kaiserslautern Campus Pirmasens und dem Pfi Pirmasens.
Dr. Lakatos von der Hochschule, Dr. Dröge vom PFI und Herr Schwöbel vom ZRW haben uns das Projekt "Waste to value" vorgestellt. Auf mikrobiologischen Prozessen basierende Verfahren für die Umwandlung von Abfall- und Reststoffen in Wertstoffe werden hierbei erforscht.
Neben diesem innovativen Projekt konnten wir bei einem Rundgang durch die Labore und Werkstätten erfahren, wie viele Innovationen hier erforscht und entwickelt werden.
Mit der kleinen aber feinen Hochschule und den Forschungsinstituten hat sich Pirmasens zu einem wichtigen Wissenschaftsstandort entwickelt, der für die Region und die Industriebetriebe von großer Bedeutung ist.
Sommertour 2022 - auch dieses Jahr wieder unterwegs!
Auch in diesem Sommer nutze ich wieder die parlamentsfreie Zeit und bin mit meiner Sommertour vor-Ort unterwegs. Wichtige Themen stehen auf dem Programm:
20.07. Bürgerfragestunde in Leimen, Freizeitpark, zur Grundsteuerreform
21.07. Besuch PFI Pirmasens
22.07. Übung Gefahrstoffzug des Landkreises in Weselberg
25.07. Online-Infoveranstaltung zur Grundsteuerreform
26.07. Stadtwerke Pirmasens - Wie sicher ist die Energieversorgung im Winter?
26.07. Besuch des THW in Pirmasens
27.07. Besuch des Caritas-Zentrums in Pirmasens
27.07. Betriebsbesichtigung Spielgerätebau Seibel, Hinterweidenthal
28.07. Feuerwehr Merzalben
03.08. Forstamt Westrich mit Waldbegehung
03.08. Feuerwehr Ruppertsweiler
04.08. Krankenhaus Pirmasens
22.08. Ferienbahnhof Dahn-Reichenbach
22.08. Tourist-Info Dahner Felsenland
31.08. Atemschutzzentrum Rodalben
Ich freue mich auf viele interessante Gespräche und auch Erkenntnisse für meine politische Arbeit für unsere Region!
Bürgerfragestunde zur Grundsteuerreform in Leimen
Mittwoch, 20. Juli 2022, 18.00 Uhr, Dorfcafe im Freizeitpark
Auf Einladung der CDU Leimen bin ich am Mittwoch, 20.07, ab 18:00 Uhr im Rahmen meiner diesjährigen Sommertour in Leimen im Dorfcafe zur Bürgerfragestunde. Gerne informiere ich zur Grundsteuerreform und stehe für Ihre Fragen - auch zu anderen Themen - zur Verfügung.
Kommen Sie vorbei! Ich freue mich auf Ihren Besuch!
Informationsveranstaltung zur Grundsteuerreform
Die Grundsteuerreform betrifft alle Grundstückseigentümer und Immobilienbesitzer. Doch die damit verbundenen Hürden verunsichern viele Menschen. Es gibt viele offene Fragen. Das merke ich immer wieder auf’s Neue bei verschiedenen Veranstaltungen, die ich bisher gemeinsam mit meiner Kollegin Karina Wächter, MdL quer durch das Land durchgeführt habe.
Gerne informiere ich am kommenden Dienstag, 12.07.2022, 18:00 Uhr, in Clausen auf Einladung des CDU-Ortsverbandes Clausen zu diesem brandaktuellen Thema.
Kommen Sie vorbei!
CDU-Vorschlag zur Anpassung des Reisekostenrechts
Karina Wächter / Christof Reichert: Hohe Benzinpreise: CDU-Fraktion schlägt vor, Entschädigungssätze für Dienstreisen schnell und unkompliziert zu erhöhen
Die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag schlägt vor, das Reisekostenrecht des Landes kurzfristig anzupassen. Grund dafür sind die steigenden Benzinpreise und die Tatsache, dass Beschäftigte immer weniger bereit sind, private Fahrzeuge für Dienstreisen zur Verfügung zu stellen.
„Keine Bedienstete und kein Bediensteter darf auf beruflich bedingten Kosten sitzenbleiben“, so die Grundhaltung der CDU-Landtagsfraktion. „Deshalb müssen die Entschädigungssätze für Dienstreisen dringend angehoben werden.“ Der Leiter des Zukunftsfeldes Heimat und Finanzen der CDU-Landtagsfraktion, Christof Reichert, und die Obfrau der CDU-Landtagsfraktion im Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Karina Wächter, erklären die Details:
Christof Reichert: „In vielen Bereichen der Landesverwaltung stellen die Beamtinnen und Beamten sowie die Tarifbeschäftigten ihr Kraftfahrzeug ge-gen Erstattung von Fahrtkosten für Dienstreisen zur Verfügung. Dies erspart insbesondere den Dienstherrn das Vorhalten einer großen Dienstfahrzeug-flotte. In Anbetracht ständig steigender Benzinpreise sind die derzeit gelten-den Entschädigungssätze für die Bediensteten allerdings längst nicht mehr kostendeckend – im schlimmsten Falle legen die Beschäftigten drauf.“
Karina Wächter: „Die Entschädigungssätze wurden seit Jahren nicht ange-passt. Das muss sich nun schnell ändern. Es müssen umgehend neue Sätze festgesetzt werden, die die aktuelle Kostenentwicklung berücksichtigen. Das wäre ein Zeichen der Anerkennung sowie Wertschätzung für die Bediensteten. Alles andere würde die Attraktivität des öffentlichen Dienstes weiter ver-schlechtern.“
MdL Reichert begrüßt klares Bekenntnis von Ministerin Schmitt zum durchgängigen 4-spurigen Ausbau der B10!
Pressemitteilung im Nachgang zum Gespräch mit Ministerin Schmitt
„Das für mich wichtigste Ergebnis der gestrigen Gesprächsrunde ist das klare Bekenntnis von Ministerin Schmitt zum durchgängigen 4-spurigen Ausbau der B 10“, so das Fazit des CDU-Landtagsabgeordneten Christof Reichert (Hauenstein).
Die Ministerin hat zudem angekündigt, den B 10-Ausbau so zügig wie möglich voranzutreiben.
Erfreulich ist, dass für die Entschärfung des Unfallschwerpunktes an der Felsnase endlich Baurecht besteht und diese Maßnahme nun 2023 begonnen werden soll.
„Ich wünsche mir auch, dass sehr zügig Klarheit über die Variante zwischen Hauenstein und Hinterweidenthal besteht, damit auch hier das notwendige Planfeststellungsverfahren gestartet werden kann“, erläutert der CDU-Abgeordnete weiter.
„Für die abermals vorgetragenen Bedenken des BUND fehlt mir jedes Verständnis. Das auch für mich wichtige Thema Umweltschutz wird im Rahmen der Verfahren ausgiebig berücksichtigt. Durch die Maßnahmen wird es insgesamt eine Verbesserung geben (weitere Grünbrücken/Durchlässe für Kriechtiere, etc.), worüber sich auch die Umweltschützer freuen sollten“, so Reichert.
Bei den Tunnelvarianten plädiert auch Reichert für die Umsetzung der sogenannten Bürgervariante, die die meiste Sicherheit bringt und die Anliegergemeinden am wenigsten beeinträchtigt.
Es ist gut, dass der Streckenabschnitt Hauenstein – Rinnthal jetzt in 2 Unterabschnitte geteilt wird. Dadurch kann rasch Klarheit über den Streckenverlauf Hauenstein – Wilgartswiesen-Ost geschaffen werden.
„Auf meine Nachfrage hin hat der LBM erklärt, dass nach Klärung des Streckenverlaufes geprüft wird, ob und wie für Wilgartswiesen auch schon vorzeitig ein Lärmschutz errichtet werden kann“, erklärt Reichert weiter.
Insgesamt ein gutes Gespräch für unsere Region – Es geht weiter mit der B 10!!
Einladung zur Fahrt nach Mainz
Sie möchten meine Arbeit in unserer Landeshauptstadt Mainz kennenlernen?
Gerne lade ich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis am 4. Mai nach Mainz ein.
Abfahrt ist um 08:00 Uhr in Pirmasens Messegelände vor der Wasgauhalle.
Auf dem Programm steht u.a. die Besichtigung des neuen Plenarsaals im Landtag. Auch ist noch Zeit zur freien Verfügung in Mainz eingeplant. Die Rückkehr ist für ca. 19:00 Uhr in Pirmasens geplant.
Die Anzahl der Teilnehmer ist begrenzt.
Wer Interesse hat, kann sich werktags in der Zeit zwischen 11:00 und 16:00 Uhr telefonisch im Abgeordnetenbüro unter 06331 248513 oder per Mail an buergerbuero@christof-reichert.de anmelden
Die Berücksichtigung erfolgt nach dem Eingang der Anmeldungen.
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